Freiwillig nach Syrien

Artikel von Markus Decker  /F.R

Freiwillig nach Syrien

Bisher 464 Menschen mit Bundesförderung heimgekehrt

Seit dem Sturz des Regimes von Baschar Al-Assad sind 464 Syrerinnen und Syrer mit einer finanziellen Förderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit. Es bestehe zudem seit 2017 die Möglichkeit, freiwillige Ausreisen nach Syrien durch Programme der Bundesländer zu fördern; die Kosten würden auf Antrag in Teilen ebenfalls vom Bamf erstattet. 2024 seien 87 Syrer:innen im Rahmen dieses Verfahrens gefördert worden, 2025 bisher 31.

Der Sprecher betonte jedoch, dass dies nicht die Gesamtzahl der freiwilligen Ausreisen nach Syrien sei, sondern nur Fälle berücksichtige, in denen ein Antrag auf Förderung oder Refinanzierung eingereicht worden sei. Es existierten Länderprogramme, über die Ausreisen gefördert würden, für die nach der Ausreise kein Antrag auf Refinanzierung gestellt werde. Hinzu kämen Ausreisen ohne Förderung. Ohnehin hätten die Behörden nicht immer Kenntnis davon, wenn ein Mensch Deutschland freiwillig verlasse.

Die Lage sondieren

Im Rahmen des Bundesprogramms können nach Angaben des Bamf Reisekosten, eine Reisebeihilfe, eine Starthilfe sowie bei Bedarf medizinische Kosten gefördert werden. Die Höhe der möglichen Unterstützung unterscheidet sich laut Bundesamt nicht von der für andere Herkunftsländer. Die Reisebeihilfen belaufen sich auf 200 Euro für Erwachsene und 100 Euro für Minderjährige. Medizinische Zusatzkosten werden in Höhe von bis zu 2000 Euro bezahlt, die Starthilfe beträgt 1000 Euro für einen Erwachsenen und 500 Euro für ein Kind oder einen Jugendlichen. Pro Familie gibt es maximal 4000 Euro Starthilfe.

Bisher werden Syrer:innen aus Deutschland nicht in ihr Heimatland abgeschoben. Das könnte sich aber ändern. Denn im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Weitere Gruppen könnten also folgen.

Die noch geschäftsführende Regierung will es Syrer:innen mit einem Schutzstatus unterdessen ermöglichen, die Lage in ihrem Herkunftsland persönlich in Augenschein zu nehmen, bevor sie sich für eine Rückkehr entscheiden. Es werde an einem Konzept gearbeitet, „unter bestimmten strengen Voraussetzungen Reisen nach Syrien zur Vorbereitung einer dauerhaften Rückkehr zu ermöglichen“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin.

Wie sicher ist Syrien? Straßenszene in der im vergangenen Jahr noch umkämpften Idlib-Region. © ABDULAZIZ KETAZ